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Newsletter abonnieren(17.01.2020) Die Thüringer Aufbaubank (TAB) ist seit vielen Jahren eine wichtige Finanzierungspartnerin der Thüringer Kommunen. Um auch zukünftig ein passgenaues Förder- und Finanzierungsangebot darstellen zu können, ist es immens wichtig, den tatsächlichen Bedarf auch zu kennen.
Deshalb hat die TAB als Förderbank des Freistaats Thüringen im Jahr 2019 begonnen, eine eigene Befragung der Thüringer Städte und Gemeinden sowie der Landkreise durchzuführen. Es sollen Informationen zur wirtschaftlichen Lage und zu den finanziellen und investiven Bedarfen der Thüringer Kommunen und Landkreise gewonnen werden.
Dass sich in der ersten Befragung schon 77 der 223 angeschriebenen Kommunen und Landkreise daran beteiligt haben, zeigt das Interesse und bietet damit auch repräsentative Aussagen. Die Befragung wird in diesem Jahr fortgesetzt, um die Entwicklung zu beobachten und weitere Erkenntnisse zu gewinnen.
Zusammenfassung der Ergebnisse
Finanzielle Situation in den Kommunen
Etwa jede dritte Gemeinde bzw. Stadt befindet sich in Haushaltssicherung. Im Vergleich zum letzten Jahr ist mehr als eine Verdoppelung der Zahl der Gemeinden und Städte beobachtbar, die einen Fehlbetrag für das laufende Jahr erwarten.
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Bedarf an personellen Ressourcen
In den Bereichen Gebäudemanagement (39 %) und interkommunale Zusammenarbeit (36 %) benötigen die meisten Kommunen in den nächsten drei Jahren zusätzliche Personalressourcen. Um die freiwilligen Neugliederungen umzusetzen, scheint letzteres Thema vorrangig zu sein.
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Bedarf an Investitionsmitteln
Die große Mehrheit der Kommunen (61 %) misst dem Investitionsmittelbedarf für die Straßen- und Verkehrsinfrastruktur hohe Priorität zu. Danach folgen die Investitionsmittelbedarfe für den Brandschutz, die Breitbandversorgung und den Hochwasser- und Gewässerschutz mit Anteilen von 36 bis 43 Prozent aller befragten Kommunen.
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Bedarf an Fördermitteln
Am häufigsten werden Fördermittelbedarfe in den Bereichen Straßen- und Verkehrsinfrastruktur (83 %) sowie Brandschutz (75 %) angegeben. Diese Bedarfe spiegeln die Investitionsmittelprioritäten der meisten Kommunen wider. Zwischen 60 und 65 Prozent der Kommunen benötigen in Bezug auf Kindertagesstätten und Breitbandversorgung Fördermittel. Gemeinden und Städte melden häufiger Bedarf bei der Förderung von Kindertagesstätten als bei der Breitbandversorgung an, wodurch sich dieses Thema auf einen vorderen Platz im Ranking der Fördermittelbedarfe schiebt.
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Reaktion auf demographische Entwicklung
Im Fokus der investiven Maßnahmen der Kommunen stehen Themen wie Barrierefreiheit und Breitbandversorgung. Diese können insbesondere die Lebenssituation mobilitätseingeschränkter älterer Menschen verbessern. Weitere harte und weiche Faktoren, wie Straßen- und Verkehrsinfrastruktur, Verwaltungsangebote, Brandschutz, Kultur, Sportstätten und Bäder, stellen ebenfalls für viele Kommunen Maßnahmen dar, um auf den demographischen Wandel angemessen zu reagieren.
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Hemmnisse der Investitionstätigkeit
Investitionshemmnisse sehen die befragten Kommunen überwiegend in finanzieller Hinsicht. Fehlende oder mangelnde Verfügbarkeit von Eigenmitteln, Fördermitteln oder Zuweisungen vom Land oder vom Bund sind sehr häufig genannte Hemmnisse. Nicht zu übersehen sind auch die fehlenden oder mangelnden Ressourcen in der Bauwirtschaft und -verwaltung.
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Kalkulation von Instandhaltungsbudgets
Bei der Kalkulation von Instandhaltungsbudgets wird überwiegend pragmatisch vorgegangen. Entscheidend für die Kalkulation sind die Haushaltslage und die wahrgenommene Notwendigkeit für investive Maßnahmen. Betriebswirtschaftliche Parameter, wie Nutzungs- und Abschreibungszeiträume oder Lebenszyklusbetrachtungen, bleiben weitestgehend unberücksichtigt. Bei den meisten Kommunen wird die Darstellung von Investitionsbudgets im Haushalt durch finanzielle Hemmnisse beeinträchtigt.
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Hier finden Sie den ersten Thüringer Kommunalmonitor 2019 als digitales Blätterjournal.
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